AGB / Widerrufsbelehrung
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Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Erhalt dieser Belehrung in Textform. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tag des Einganges der Ware bei dem Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Absatz 2 BGB. Die Informationen gemäß § 312 c Absatz 2 BGB werden nachfolgend mitgeteilt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Yasmin Silbe / Luxus Lounge Geschäftsführerin: Frau Yasmin Silbe Bürgermeister-Ulrich-Str. 6 86199 Augsburg Fax: +49 821 422 55 77 oder yasmin_silbe@yahoo.de WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können uns Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt (Öffnen der Produkte). Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.Als Anhang folgt nun die Wiedergabe des § 312 c Absatz 2 BGB:Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen (2) Der Unternehmer hat dem Verbraucher ferner die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die in der Rechtsverordnung nach Artikel 240 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten Informationen in dem dort bestimmten Umfang und der dort bestimmten Art und Weise in Textform mitzuteilen, und zwar 1. bei Finanzdienstleistungen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung oder, wenn auf Verlangen des Verbrauchers der Vertrag telefonisch oder unter Verwendung eines anderen Fernkommunikationsmittels geschlossen wird, das die Mitteilung in Textform vor Vertragsschluss nicht gestattet, unverzüglich nach Abschluss des Fernabsatzvertrags; 2. bei sonstigen Dienstleistungen und bei der Lieferung von Waren alsbald, spätestens bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrags, bei Waren spätestens bis zur Lieferung an den Verbraucher. Eine Mitteilung nach Satz 1 Nr. 2 ist entbehrlich bei Dienstleistungen, die unmittelbar durch Einsatz von Fernkommunikationsmitteln erbracht werden, sofern diese Leistungen in einem Mal erfolgen und über den Betreiber der Fernkommunikationsmittel abgerechnet werden. Der Verbraucher muss sich in diesem Falle aber über die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers informieren können, bei der er Beanstandungen vorbringen kann. Als Anhang folgt nun die Wiedergabe des § 1 BGB-InfV:Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen (1) Der Unternehmer muss dem Verbraucher gemäß § 312c Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs folgende Informationen zur Verfügung stellen: (2) Bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen muss der Unternehmer dem Verbraucher gemäß § 312c Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ferner folgende Informationen zur Verfügung stellen: (3) Bei Telefongesprächen hat der Unternehmer dem Verbraucher gemäß § 312c Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nur Informationen nach Absatz 1 zur Verfügung zu stellen, wobei eine Angabe gemäß Absatz 1 Nr. 3 nur erforderlich ist, wenn der Verbraucher eine Vorauszahlung zu leisten hat. Satz 1 gilt nur, wenn der Unternehmer den Verbraucher darüber informiert hat, dass auf Wunsch weitere Informationen übermittelt werden können und welcher Art diese Informationen sind, und der Verbraucher ausdrücklich auf die Übermittlung der weiteren Informationen vor Abgabe seiner Vertragserklärung verzichtet hat. (4) Der Unternehmer hat dem Verbraucher gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Ge-setzbuchs folgende Informationen in Textform mitzuteilen: 1. die in Absatz 1 genannten Informationen, Zur Erfüllung seiner Informationspflicht nach Absatz 1 Nr. 10 über das Bestehen des Widerrufs- oder Rückgaberechts kann der Unternehmer das in § 14 für die Belehrung über das Widerrufs- oder Rückgaberecht bestimmte Muster verwenden. Soweit die Mitteilung nach Satz 1 durch Übermittlung der Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt, sind die Informationen nach Absatz 1 Nr. 3 und 10, Absatz 2 Nr. 3 sowie Satz 1 Nr. 3 Buchstabe b in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form mitzuteilen. Ende der GesetzestexteAllgemeinen Geschäftsbedingungen:1. Allgemeines Das Angebot des unter der Bezeichnung www.luxusloung.biz tätigen Internet-Bestellshops umfasst Waren. Alle Verkäufe und Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihr Vertragspartner ist die Firma: Yasmin Silbe / Luxus Lounge Fax: +49 821 420 75 77 oder yasmin_silbe@yahoo.de Finanzamt Augsburg-Stadt: 103 / 274 / 50846 Handelsregisternummer: DE254353994 Etwaige Beanstandungen richten Sie bitte an die oben angegebene Adresse. 2. Vertragsschluss / Abgabemengen a) Der Vertrag kommt dann zustande, wenn das von Ihnen ordnungsgemäß ausgefüllte b) Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Wir behalten uns vor, an Endverbraucher und Wiederverkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern. 3. Bezahlung /Aufrechnung a) Sie können mittels Treuhandel www.paypal.de, Selbstabholung oder per Vorkasse (Überweisung) bezahlen. b) Bei Inlandsversand per Hermes berechnen wir Versandkosten in Höhe von € 4,70 bzw. nach Menge hier bitte die Versandkosten bei uns anfragen! Für alle anderen Länder erfragen Sie bitte bei uns die Versandkosten. c) Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann Luxus Lounge gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls Luxus Lounge nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden. d) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die Luxus Lounge schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind. e) Alle Preisangaben sind inklusive Mehrwertsteuer, falls nicht anders angegeben. 4. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von Luxus Lounge. 5. Datenschutz Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden darauf hingewiesen, dass Luxus Lounge die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. 6. Warnhinweise Alkoholische Getränke werden nicht an Minderjährige verkauft. In diesem Fall bestätigt der Kunde durch die Bestellung, dass er über das gesetzlich geforderte Alter verfügt. 7. Anwendbares Recht / Gerichtsstand Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann ist, wird Augsburg als Gerichtsstand vereinbart. Ende unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
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Version der AGB: 01.01.2008 Verfasser: Luxus Lounge, Bürgermeiser-Ulrich-Str. 6 in 86199 Augsburg Geschäftsführerin: Frau Yasmin Silbe Datenschutzbeauftragte nach §10 Abs. 3 MDStV: Yasmin Silbe |
Registergericht: Augsburg Steuernr.: 103 / 274 / 50846 UST-ID nach § 27a UStG: DE254353994 |
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